Sitzung
StvV/011/2017
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Plenarsaal des Neuen Rathauses (1. OG)
Datum
16.05.2017
Zeit
18:15-22:05 Uhr
Ö 1
Fragestunde
 
Ö
Teil I
 
Ö 2
Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar
Feststellung des Jahresabschlusses 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 8

0563/17
Ö 3
Stellplatzsatzung der Stadt Wetzlar

Beschluss: von Tagesordnung abgesetzt

0488/17
Ö 4
Bebauungsplan Nr. 259 „Nauborner Straße, Gemarkungsgrenze, Solmserstraße, Ludwig-Erk-Straße", 2. Änderung, Einleitungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 16, Enthaltungen: 0

0534/17
Ö 5
Umbau und Erweiterung der KiTa "Abenteuerland" in Wetzlar-Dutenhofen
(gefördert durch das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz des Bundes (KInFG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0556/17
Ö 6
Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Einrichtungen der Kindertagesbe- treuung sowie des Teilnahmebeitrages für die Betreuung in der Kindertagespflege
Anpassungen zum 1. August 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 21, Enthaltungen: 0

0566/17
Ö 7
Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für den
Deckungskreis 6821 Treibstoffe und Instandhaltung von Fahrzeugen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 13, Enthaltungen: 8

0526/17
Ö 8
Erschließungsbeitragspflicht durch die Erschließung der Straße „Am Feldkreuz“
bis zur Einmündung der Straßenparzelle Flur 32, Flurstück 127/4

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0499/17
Ö 9
Beitragssituation der Straße „Zwischen ‚Lerchenweg‘ und ‚Vogelsang‘“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 10
Beitragssituation der Straße „Vogelsang“ im Bereich der Hausnummern 33 und 33a

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0502/17
Ö 11
Beitragssituation der 'Jahnstraße' in Niedergirmes im Bereich der Hausnummern 11 bis 13

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0536/17
Ö 12
Beitragssituation der 'Weiherstraße' in Wetzlar im Bereich 'Weiherstraße 13‘ und 'Nauborner Straße 138‘

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0537/17
Ö 13
Mitteilungsvorlagen
 
Ö 13.1
Bebauungsplan Nr. 402 "Bahnhofstraße", 2. Änderung
- Sachstandsbericht und Diskussion -

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0555/17
Ö 13.2
Jahresbericht der Stadtbibliothek 2016

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0538/17
Ö 13.3
Jahresbericht 2016 des Behindertenbeirates der Stadt Wetzlar

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0543/17
Ö 14
Prüfung einer städtischen Haftpflicht

Beschluss: vom Antragsteller zurückgezogen

0533/17
Ö 15
Umstellung der Schutzkleidung der Wetzlarer Feuerwehren
Prüfungsauftrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0544/17
Ö 16
Informationsweitergabe durch den Magistrat

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 32, Enthaltungen: 0

0546/17
Ö 17
Errichtung einer Radstätte auf dem Radweg "Deutsche Einheit" in Wetzlar
Prüfungsauftrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0554/17
Ö 18
Rücknahme Lehrplan Sexualerziehung Land Hessen
Resolution

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 50, Enthaltungen: 0

0575/17
Ö 19
Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den
Ortsgerichtsbezirk Wetzlar VIII (Naunheim)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0549/17
Ö
Teil II
 
Ö 21
Verschiedenes