Sitzung
StvV/015/2017
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Plenarsaal des Neuen Rathauses (1. OG)
Datum
16.11.2017
Zeit
18:05-21:30 Uhr
Ö 1
Fragestunde
 
Ö 2
Doppelhaushalt 2018/2019
- Einbringung -
 
Ö 3
Zeiss Sport Optics GmbH
Standort Wetzlar
Resolution

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0766/17
Ö 4
Eigenbetrieb Stadthallen Wetzlar
Feststellung des Jahresabschlusses 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0716/17
Ö 5
Eigenbetrieb Stadthallen Wetzlar
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0718/17
Ö 6
Stadtreinigung Wetzlar
Nachtragswirtschaftsplan 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0724/17
Ö 7
Stadtreinigung Wetzlar
Bestellung eines Abschlussprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0725/17
Ö 8
Wasserversorgung Wetzlar
Nachtragswirtschaftsplan 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 6, Enthaltungen: 0

0728/17
Ö 9
Wasserversorgung Wetzlar
Bestellung eines Abschlussprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0731/17
Ö 10
Bauleitplanung der Stadt Wetzlar, Gemarkung Hermannstein
72. Änderung des Flächennutzungsplanes im Planbereich „Im Engelstal“
- Entwurfsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0695/17
Ö 11
Stadtbusverkehr Wetzlar
Fortführung der Buslinie 15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0711/17
Ö 12
E-Mobilität
Einsatz elektrisch angetriebener Busse in Wetzlar
Prüfungsauftrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0705/17
Ö 13
Straßensanierung Wetzlarer Straße/Rechtenbacher Straße in Münchholzhausen
Erstellung eines Gutachtens

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 52, Enthaltungen: 0

0706/17
Ö 14
Errichtung einer Pisek-Anlage

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0687/17
Ö 15
Gebührenerhebung nach der Kindertagesstättensatzung 2014 - 2017
Prüfungsauftrag

Beschluss: vom Antragsteller zurückgezogen

0698/17
Ö 16
Einführung eines Mehrwegbechersystems
Prüfungsauftrag

Beschluss: getrennte Abstimmung

0732/17
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den
Ortsgerichtsbezirk Wetzlar VIII (Naunheim)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0697/17
Ö 17.2
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wetzlar-Dutenhofen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0733/17
Ö 17.3
Jugendhilfeausschuss
stellv. stimmberechtigtes Mitglied
 
Ö 17.4
Sportkommission
stellv. Mitglied

Beschluss: von Tagesordnung abgesetzt

 
Ö 18
Mitteilungsvorlagen
 
Ö 18.1
Bericht III. Quartal 2017

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0740/17
Ö 18.2
199. Vergleichende Prüfung des Hessischen Rechnungshofes
"Hessentag"

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0714/17
Ö 18.3
Jahresrechnung des Waldwirtschaftsplans 2015

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0700/17
Ö 19
Verschiedenes