Sitzung
FuW/017/2017
Gremium
Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Raum
Sitzungsraum Nr. 003/004 des Neuen Rathauses
Datum
05.12.2017
Zeit
18:00-20:15 Uhr
Ö 1
Mitteilungen, Anfragen, Niederschrift 07.11.2017
 
Ö 2
Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar
Verlustausgleich für die Geschäftsjahre 2012 und 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0769/17
Ö 3
Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar
Wirtschaftsplan 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 4

0764/17
Ö 4
Eigenbetrieb Wasserversorgung Wetzlar
Wirtschaftsplan 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0771/17
Ö 5
Neubau Feuerwehrhauptstützpunkt Wetzlar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0775/17
Ö 6
Außerplanmäßige Ausgabe beim neuangelegten Produktkonto 0260100.717500000 in Höhe von 211.280,00 € für die Erstattung von kommunalen Löschwasseranteilen durch die Stadt Wetzlar im Jahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0751/17
Ö 7
Überplanmäßige Ausgaben beim Produktkonto 0260100.035500013 (Auszahlungskonto: 0260100.840815013) in Höhe von 103.079,82 €
Baukostenzuschuss Erneuerung Wasserhochbehälter Promenade

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0778/17
Ö 8
Beteiligungsbericht der Stadt Wetzlar für das Geschäftsjahr 2016

Beschluss: von Tagesordnung abgesetzt

0783/17
Ö 9
Soziale Stadt Dalheim / Altenberger Straße: Rahmenplan

Beschluss: keine Abstimmung

0749/17
Ö 10
KFZ-Kennzeichen "WZ"
Einführung des Wahlrechts zwischen verschiedenen Kfz-Kennzeichen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0756/17
Ö 11
Mitgliedschaft "Mayors for Peace" - Bürgermeister für den Frieden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 0

0757/17
Ö 12
Erhebung einer Zweitwohnungssteuer

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltungen: 0

0773/17
Ö 13
Wahl einer Schiedsperson für den
Schiedsamtsbezirk Wetzlar-Naunheim

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0760/17
Ö 14
Mitteilungsvorlagen
 
Ö 14.1
Bericht des Dezernates II
Projekte und Entscheidungen zur Fortentwicklung der Stadt Wetzlar im Jahr 2016

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0777/17
Ö 14.2
194. Vergleichende Prüfung "Haushaltsstruktur 2016: Sonderstatusstädte" nach dem Gesetz zur Regelung der überörtlichen Prüfung kommunaler Körperschaften in Hessen (ÜPKKG)

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0786/17
Ö 14.3
195. Vergleichende Prüfung "Aufgabenverteilung/Finanzströme zwischen Sonderstatusstädten und Kragenkreisen" nach dem Gesetz zur Regelung der überörtlichen Prüfung kommunaler Körperschaften in Hessen (ÜPKKG)

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0787/17
Ö 14.4
Strategieprojekt der enwag

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0789/17
Ö 15
Grundstücksangelegenheiten
 
Ö 15.1
Grundstücksankauf
Land Hessen, Straßenbauverwaltung, Hessen Mobil, Dillenburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0784/17
Ö 16
Verschiedenes