Sitzung
StvV/019/2018
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Plenarsaal des Neuen Rathauses (1. OG)
Datum
03.05.2018
Zeit
18:35-22:25 Uhr
Ö 1
Fragestunde
 
Ö 2
Ausbau „Phönixstraße“ inkl. Erneuerung der Kanalisation

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0912/18
Ö 3
Anträge NPD-Fraktion
a) Abberufungsverfahren nach § 76 Abs. 4 HGO
b) Einleitung eines förmlichen Disziplinarverfahrens

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 35, Enthaltungen: 15

0929/18
Ö 4
Geplante Veranstaltung in der Stadthalle Wetzlar am 24.03.2018
Künftige Verfahrensweise des Magistrats

Beschluss: getrennte Abstimmung

0930/18
Ö 5
Wahrung der parteipolitischen Neutralität durch die Verwaltung
Resolution

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 50, Enthaltungen: 0

0924/18
Ö 6
Sachstand Stadtumbau "Quartiere an der Lahn"

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0894/18
Ö 7
Jahresbericht 2017 des Sozialamtes

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0886/18
Ö 8
Beratung der Stadt Wetzlar durch die Beratungsstelle für Nicht-Schutzschirmkommunen des Landes Hessen

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0887/18
Ö 9
Jahresbericht Kompostierungsanlage 2017

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0891/18
Ö 10
Stadtreinigung Wetzlar
Verwaltungsstreitverfahren betreffend Abfallgebühren zwischen der Stadt Wetzlar und dem Lahn-Dill-Kreis; Vergleich im Rahmen eines Gütegerichtsverfahrens beim Verwaltungsgericht Gießen

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0892/18
Ö 11
Verschiedenes