Sitzung
StvV/038/2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle Wetzlar, Brühlsbachstraße 2 b, 35578 Wetzlar
Datum
09.11.2020
Zeit
19:00-21:50 Uhr
Ö 1
Fragestunde
 
Ö 2
Eigenbetrieb Stadthallen Wetzlar
Feststellung des Jahresabschlusses 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1802/20
Ö 3
Eigenbetrieb Stadthallen Wetzlar
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1801/20
Ö 4
Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar
Nachtragswirtschaftsplan 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1804/20
Ö 5
Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar
Bestellung eines Abschlussprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1807/20
Ö 6
Übernahme von Bürgschaften für zwei Darlehen der Stadtentwicklungsgesellschaft Wetzlar mbH (SEG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1813/20
Ö 7
6. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Wetzlar
- Abfall- und Gebührensatzung - vom 20.05.2003

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 22, Enthaltungen: 2

1808/20
Ö 8
Bebauungsplan Steindorf Nr. 12 "Hauptstraße - Weingartenstraße"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1741/20
Ö 9
Bebauungsplan Steindorf Nr. 12 „Hauptstraße - Weingartenstraße"
Veränderungssperre

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1742/20
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 413 "Nördliche Langgasse"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1774/20
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 413 "Nördliche Langgasse"
Veränderungssperre

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1775/20
Ö 12
Straßenbenennung der Stichstraße von der Hintergasse bis zum Freibad

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1799/20
Ö 13
Verstetigung im Sinne der Nachhaltigkeit "Soziale Stadt" Niedergirmes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 3

1784/20
Ö 14
Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wetzlar II (Blasbach)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1769/20
Ö 15
Aufnahme von Asylbewerbern
Weitere Vorgehensweise

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 51, Enthaltungen: 2

1788/20
Ö 16
Bundesprogramm "Demokratie leben"
Projekt "Zeitzeugen 1933 - 1945"
Streichung der finanziellen Mittel

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 52, Enthaltungen: 0

1789/20
Ö 17
Ausstellung "Jüdisches Leben in Wetzlar - Die jüdische Bevölkerung Wetzlars im 20. Jahrhundert"
Einrichtung als Dauerausstellung

Beschluss: Antrag/Vorlage im Geschäftsgang belassen

1811/20
Ö 18
Schutz der Amphibienwanderung zwischen Münchholzhausen und Büblingshausen ab dem Frühjahr 2021

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1798/20
Ö 19
Mitteilungsvorlagen
 
Ö 19.1
Seniorenbeauftragte/Seniorenbüro
Tätigkeitsbericht 2019

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1786/20
Ö 19.2
Projekt Streuobstbäume in Wetzlar

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1796/20
Ö 19.3
Bericht III. Quartal 2020

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

1805/20
Ö 20
Verschiedenes