Sitzung
StvV/021/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Plenarsaal des Neuen Rathauses (1. OG)
Datum
17.07.2023
Zeit
18:05-21:50 Uhr
Ö 1
Fragestunde
 
Ö 2
Nachtragshaushaltsplan 2023
 
Ö 2.1
Allgemeine Aussprache
 
Ö 2.2
Änderungsliste des Ältestenrates

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 4, Enthaltungen: 2

 
Ö 2.3
Beschlussfassung Nachtragssatzung 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 18, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Neufassung des Nahverkehrsplans für die Stadt Wetzlar

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 4, Enthaltungen: 0

0739/23 - I/266
Ö 4
Eigenbetrieb Stadtreinigung Wetzlar
Feststellung des Jahresabschlusses 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0818/23 - I/269
Ö 5
Jahresabschluss 2022 der Energie- und Wassergesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0838/23 - I/275
Ö 6
Bauleitplanung der Stadt Wetzlar, Kernstadt 81. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Wohn- und Gewerbepark Westend - Teilbereich West" - Einleitungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0833/23 - I/273
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 279 „Wohn- und Gewerbepark Westend – Teilbereich West“,
Wetzlar Kernstadt, Entwurfsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0832/23 - I/272
Ö 8
Änderung der Richtlinien für die WetzlarCard

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 4

0755/23 - I/268
Ö 9
Solidaritätspartnerschaft mit einer Kommune in der Ukraine in Zusammenarbeit mit der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 4, Enthaltungen: 0

0828/23 - I/271
Ö 10
Klimatisierung Neues Rathaus
Prüfungsauftrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0837/23 - I/267
Ö 11
Neue Hinweisschilder auf der Naunheimer Lahninsel

Beschluss: Antrag/Vorlage im Geschäftsgang belassen

0842/23 - I/274
Ö 12
Verkehrsregelung Baustelle Brückenstraße
Prüfungsauftrag

Beschluss: mit Beschluss für erledigt erklärt

0850/23 - I/276
Ö 13
Mitteilungsvorlagen
 
Ö 13.1
233. Vergleichende Prüfung: „Haushaltsstruktur 2022: Sonderstatusstädte“ nach dem Gesetz zur Regelung der überörtlichen Prüfung kommunaler Körperschaften in Hessen (ÜPKKG)

Beschluss: Antrag/Vorlage im Geschäftsgang belassen

0827/23 - I/270
Ö 13.2
Uferpromenade Lahngärten – Sachstand, geplanter Beginn von Arbeiten (Provisorium und Außenterrasse)

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0816/23 - I/265
Ö 13.3
Vereinbarung zur Vermeidung und Beseitigung von Obdachlosigkeit

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0793/23 - I/264
Ö 14
Verschiedenes