Sitzung
StvV/020/2018
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Plenarsaal des Neuen Rathauses (1. OG)
Datum
14.06.2018
Zeit
18:10-22:20 Uhr
Ö 1
Fragestunde
 
Ö
Teil I
 
Ö 2
Jahresabschluss zum 31.12.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 4, Enthaltungen: 0

0954/18
Ö 3
Jahresabschluss zum 31.12.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 4, Enthaltungen: 0

0974/18
Ö 4
Überplanmäßige Auszahlungen bei Produktkonto 1630100.846926000
Allgemeine Finanzwirtschaft/Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen
für Investitionen bei sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0955/18
Ö 5
Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO
für den Deckungskreis 6821 Treibstoffe und Instandhaltung von Fahrzeugen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0958/18
Ö 6
Stadtreinigung Wetzlar
Jahresabschluss 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0941/18
Ö 7
5. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Wetzlar -Abfall- und Gebührensatzung- vom 20.05.2003

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0943/18
Ö 8
Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten (Verwaltungskostensatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 4, Enthaltungen: 0

0830/18
Ö 9
Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Wetzlar
und der Tagespflegesatzung der Stadt Wetzlar vom 18.12.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0953/18
Ö 10
Ausbau des Knotenpunktes 'Franzenburg' L 3451 / L 3360 / Zufahrt Schulzentrum

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 21, Enthaltungen: 0

0944/18
Ö 11
Bauleitplanung der Stadt Wetzlar, Stadtteil Hermannstein
71. Änderung des Flächennutzungsplanes im Planbereich „Am Rotenberg II"
- Abschließender Beschluss -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 3, Enthaltungen: 0

0895/18
Ö 12
Bauleitplanung der Stadt Wetzlar, Stadtteil Hermannstein
Bebauungsplan Nr. 19 „Am Rotenberg II“
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 3, Enthaltungen: 0

0896/18
Ö 13
72. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wetzlar für den Bereich
„Im Engelstal", Stadtteil Hermannstein
- Abschließender Beschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0904/18
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 218 „Mühlgraben, Karl-Kellner-Ring, Ernst-Leitz Straße, Starke Weide“, 2. Änderung
- Einleitungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0925/18
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 259 „Nauborner Straße, Gemarkungsgrenze, Solmserstraße, Ludwig-Erk-Straße“, 2. Änderung“
Beschluss zur erneuten Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 3, Enthaltungen: 1

0855/18
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 223 "Schulzentrum, Hallenbad Europa, Frankfurter Straße, Europapark", 1. Änderung
Einleitungs- und Entwurfsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 3, Enthaltungen: 0

0942/18
Ö 17
Neuwahl einer Schiedsperson für den
Schiedsamtsbezirk Wetzlar-Garbenheim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0928/18
Ö 18
Wahl der Schöffen
Aufstellen der Vorschlagsliste für die Geschäftsjahre 2019 - 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0960/18
Ö 19
Verurteilung von Gewalttaten gegen politische Parteien / Personen
Resolution

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 31, Enthaltungen: 21

0993/18
Ö 19.1
Verurteilung politisch motivierter Gewalttaten - Resolution

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 15

 
Ö 20
Mitteilungsvorlagen
 
Ö 20.1
Bericht zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in Wetzlar
Bezug: Drucksachen-Nr. 0773/17 - I/247

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0922/18
Ö 20.2
Freibad(en) in Wetzlar

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0926/18
Ö 20.3
Barrierefreier Ausbau des Leitz-Platzes inkl. barrierefreiem Ausbau der
angrenzenden Bushaltestelle und Umgestaltung der Schladming-Anlage
Tatsächliche Kosten

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0878/18
Ö 20.4
Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen in der Stadt Wetzlar
Bericht über die im Jahr 2017 erfolgten Maßnahmen

Beschluss: Vorlage zur Kenntnis genommen

0927/18
Ö
Teil II
 
Ö 21
Grundstücksverkauf
Lahn-Dill-Kreis (Grundstück für Neubau Theodor-Heuss-Schule)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0961/18
Ö 25
Verschiedenes